An der UNO-Konferenz vom 14. bis 16. Juni 2016 wurde deutlich, dass die Umsetzung der UNO-Behindertenrechtskonvention in den Staaten nur sehr zögerlich verläuft.
Das Wissen ist vorhanden, die Umsetzungsinstrumente sind bekannt. Zur Umsetzung fehlt der politische Wille.
Alle UNO-Vertragsstaaten trafen sich in New York, um sich mit der UNO-Behindertenrechtskonvention (UNO-BRK) auseinander zu setzen. Die Forderung nach Selbstvertretung und -bestimmung war bei allen Diskussionen und Beiträgen präsent. Robert Georg Martin, ein Neuseeländer mit geistiger Beeinträchtigung, wurde in den dazugehörenden UNO-Ausschuss gewählt.
Vorgaben der UNO-BRK nicht erfüllt
Viele Vorgaben der UNO-BRK bleiben weiterhin unerfüllt: Die inklusive Bildung ist noch in weiter Ferne; neue Informations- und Kommunikationstechnologien, die Kindern mit Behinderung den Zugang zur Bildung erleichtern können, werden in den meisten Ländern nicht eingesetzt. Es fehlen verlässliche Daten zur Lebenssituation von Menschen mit Behinderungen. Sie wären Grundlage für ein Umsetzungs-Monitoring der UNO-BRK.
Schweiz prangert doppelte Diskriminierung an
Auch die Schweiz nahm als Vertragsstaat an der Konferenz teil. Sie hob insbesondere die doppelte Diskriminierung von Mädchen und Frauen mit Behinderungen hervor: einerseits aufgrund ihrer Behinderung, andererseits aufgrund des Geschlechts. Weiter wurde die Bedeutung der Zivilgesellschaft bei der Umsetzung der UNO-BRK betont. Die Vorgehensweise sei noch zu wenig systematisch.
Familie als wichtigste Unterstützung
„Inclusion International“, deren Mitglied insieme Schweiz ist, unterstrich an einer Rahmenveranstaltung die unverzichtbare Unterstützung von Menschen mit einer geistigen Beeinträchtigung durch ihre Familien. Die Förderung von Selbst-Bestimmung („self-advocacy“) beginne zu Hause – und zwar von Geburt an. Inclusion International ruft dazu auf, Familien in die Planung und Umsetzung von Massnahmen bereits frühzeitig einzubeziehen. Ansonsten würden Menschen mit geistiger Behinderung den gesellschaftlichen Anschluss verlieren.
Zu den wichtigsten Erkenntnissen